Die BVV entscheidet Mittwoch, ob sie der Stiftung beim Suchen nach einem Stadtbad-Investor hilft. Diese hält bislang nur das Konzept des unbekannten deutsch-amerikanischen Investors für finanzierbar.
Das Stadtbad Oderberger Straße beschäftigt erneut den Bezirk. Bei ihrer Tagung am Mittwoch wird die BVV über einem Antrag der SPD-Fraktion entscheiden, der den Bezirk auffordert, das Angebot der Stiftung Denkmalschutz anzunehmen und sich aktiv an der Auswahl eines neuen Betreibers für das Stadtbades zu beteiligen. Vor 14 Tagen hatte die Stiftung zunächst der Presse diesen neuen Plan unterbreitet; drei Tage später traf dann auch ein entsprechendes Schreiben beim Pankower Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) ein, welches dieser an die BVV-Fraktionen weiterleitete.
„Die Entscheidung des Bezirks für einen neuen Eigentümer/Betreiber muss in einem offenen und transparenten Verfahren erfolgen“, heißt es in dem Antrag. Vorgeschlagen wird, dass die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal interessierte Investoren während der Sommerpause anhören und dann der BVV ein Votum für einen neuen Eigentümer empfehlen. Zudem soll parallel das Bezirksamt prüfen, ob die eingereichten Sanierungs- und Nutzungskonzepte planungsrechtlich und denkmalschutzrechtlich genehmigungsfähig seien.
Transparentes Verfahren statt Diskussionen in Hinterzimmern
„Die Diskussion um die Zukunft des Stadtbades muss raus aus den Hinterzimmern, in denen sie in den letzten Jahren geführt wurde“, meint Roland Schröder, SPD-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses. Ein transparentes Verfahren erfordere aber Zeit. „Bis September einen neuen Investor zu finden, wie die Stiftung sich das wünscht, wird kaum möglich sein.“
Auch in der CDU wird das Angebot der Stiftung prinzipiell begrüßt. Man unterstütze den Antrag der SPD, plädiere zusätzlich aber noch dafür, eine Erhaltungsverordnung für das Stadtbad zu erlassen, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Kraft. „Wenn im nächsten Jahr das Sanierungsgebiet Teutoburger Platz aufgehoben wird, verliert auch die Sanierungssatzung ihre Gültigkeit, die eine Nutzung als öffentliches Bad bislang vorschreibt“, meint er. Wenn der Bezirk darüber hinaus noch Einfluss auf die Nutzungsart des Bades nehmen wolle, sei das nur über eine Erhaltungsverordnung möglich, die den Status „öffentliches Schwimmbad“ vorgebe. „Eine solche Verordnung ist das einzige Mittel, langfristig zu verhindern, dass auf dem Grundstück ein exklusives Luxusspa eröffnet, das niemand will und braucht“, so Kraft.
Stiftung wartet auf Ansagen des Bezirks
Bei der Stiftung wartet man derweil darauf, dass die Pankower Bezirkspolitiker den Ball, den man ihnen zugespielt hat, aufnehmen, damit der Prozess der Investorenfindung wirklich losgehen kann. Man stelle sich vor, dass eine Kommission aus Vertretern des Bezirks, der BVV, der Genossenschaft Stadtbad Oderberger Straße und der Stiftung gebildet werde, um den besten Bewerber auszusuchen, schreibt Christian Melcher, stellvertretender Vorsitzender der Stiftung Denkmalschutz. „Selbstverständlich werden bereits im Vorfeld eingegangene Angebote in dem Auswahlverfahren berücksichtigt.“
Investor Jasper de Gier, der schon im Februar Bezirk und Stiftung seine Pläne für ein öffentliches Schwimmbad in Kombination mit einem höherpreisigen Spa unterbreitet hatte, weiß derweil von dem offenen Verfahren offiziell nur aus der Presse. Barbara Jaeschke, Besitzerin der GLS-Sprachenschule und ebenfalls am Erwerb des Stadtbads interessiert, wurde dagegen schon vom Bezirk über die neuen Modalitäten informiert. „Natürlich werden wir uns an dem Auswahlverfahren beteiligen“, sagt sie. Ihre Pläne sehen vor, das Stadtbad in die angrenzende Schule zu integrieren und das Bad zumindest teilweise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. „Konzept und Finanzierung haben wir schon Anfang 2010 der Stiftung vorgelegt“, meint Jaeschke. Die gegenteiligen Äußerungen von Herrn Melcher hätten sie verwundert.
Favorit der Stiftung bleibt derweil ein bislang unbekannter deutsch-amerikanischer Hotelinvestor. „Das von uns gemeinsam mit dem gefundenen Investor vorgestellte Konzept ist nach all unseren Gesprächen und Erfahrungen das einzige finanzierbare Konzept, das einen öffentlichen Zugang zu einem Wasser- und Wellnessbereich erlaubt“, schreibt Melcher. Der Versuch, bereits zu Beginn des Jahres an eben diesen Investor zu verkaufen, war am Veto des Bezirks gescheitert, da dessen Entwurf eben kein öffentlich zugängliches Bad vorgesehen hatte. „Nun soll in dem offenen Verfahren getestet werden, ob das nach unserer Meinung einzig realisierbare Konzept auch unter Einschaltung des Bezirks und der BVV das einzig realisierbare bleibt“, so Melcher.
