Der Bürgermeister freut sich: Kein Berliner Bezirk steht beim sozialen Monitoring besser da als Pankow. Auch sonst ging es bei der Tagung unserer Bezirkspolitiker diesmal harmonisch zu.
Es kann nicht immer nur Aufregerthemen geben. Man möchte fast sagen zum Glück. Nach der turbulenten letzten BVV-Sitzung im März ging es in dieser Woche deutlich gesitteter zu im BVV-Saal in der Fröbelstraße. Womit sich unsere Bezirkspolitiker dieses Mal so beschäftigt haben? Hier findet Ihr einen kleinen Überblick:
Beschlossene Sachen
Der Gleimtunnel gehört ab sofort ganz zu Pankow. Außerdem wurde einstimmig beschlossen, dass die Umzäunungen der Baumscheiben in der Gleimstraße repariert werden müssen. Das Bezirksamt soll außerdem prüfen, ob in allen öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Defibrillatoren angebracht und das Personal im Umgang damit geschult werden kann. Und auch in Pankow sollen keine Flächen mehr für Zirkusse mit Wildtieren zur Verfügung gestellt werden.
Das berichtet der Bürgermeister
Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) ist zufrieden mit der sozialen Entwicklung Pankows. Das Monitoring Soziale Stadtentwicklung des Senats zeige, dass es in Pankow keinen einzigen sozialen Brennpunkt gibt. Negativ könnte sich das allerdings beim Bezirksausgleich auswirken. Denn je besser die Lage, desto mehr muss Pankow an andere Bezirke abtreten.
Bisher sieht es allerdings auch finanziell gut aus: Der letzte Haushalt konnte 2015 mit einem Plus von 7,3 Millionen abgeschlossen werden. Damit begrenzen sich die Schulden des Bezirks auf nur noch 5,2 Millionen. Die können vielleicht zum Ende des nächsten Haushalts 2017 ganz abbezahlt werden. Geld verteilt wird jetzt schon: 115.000 Euro gibt es vom Bezirk für die Unterstützung ehrenamtlicher Projekte.
Dauerbrenner: Der Müll am Thälmannpark
Ein Anwohner merkt an, dass die Müllkippe am Thälmannpark, über die wir schon einmal berichtet haben, nach zehn Monaten seit der ersten Beschwerde immer noch nicht beräumt wurde. Es habe schon sechs Vor-Ort-Termine zur Beräumung gegeben, antwortet Stadtrat Kühne. Der Grunstückseigentümer Gerome habe auch schon etwas unternommen. Problematisch nur, dass immer wieder neuer Müll abgeladen wird.
Böhmischer Staudenknöterich und Verkehrssicherheit
Die erste mündliche Anfrage kommt von den Grünen und dreht sich um die Weidelandhaltung in Pankow. Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU) berichtet in seiner Antwort unter anderem vom dort wachsenden Böhmischen Staudenknöterich und erzeugt vergnügte Gesichter im gesamten Saal.
Dem Bezirksverordneten Matthias Böttcher (SPD), ist aufgefallen, dass das beschlossene Vorhaben, an der Storkower Straße ein Verkehrsschild für Kinder aufzustellen, immer noch nicht realisiert worden ist. Hups, da wurde die Weiterleitung an das Straßen- und Grünflächenamt versäumt, erklärt der Stadtrat. Das Schild sei nun aber aufgestellt worden.
In unserem BVV-Schwerpunkt berichtet wir über die Agenda unserer Politiker und sind Vor Ort im Mauerpark, wir twittern live von der Tagung und erklären die Hintergründe eines historischen Bauwerks.
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