Pankow soll eine temporäre Spielstraße bekommen. Daran hält der Bezirk auch fest, nachdem ein Gericht die Umwidmung der Gudvanger Straße stoppte. Nun sucht er nach Alternativen.
Der Bezirk hält an seinem Plan fest, die Gudvanger Straße temporär zu einer Spielstraße zu erklären. Das teilte der zuständige Stadtrat Torsten Kühne (CDU) heute mit.
Mitte Juli war das Projekt, das ein Teilstück der Gudvanger Straße im Humannkiez jeden Dienstag tagsüber während der Sommermonate zu einer Spielstraße umwidmen möchte, vom Verwaltungsgericht gestoppt worden. Anwohner hatten geklagt und Recht bekommen – wegen eines Verfahrensfehlers. Da die Straßenverkehrsordnung die Einrichtung einer Spielstraße nur für ein paar Stunden in der Woche schwierig gestaltete, versuchte der Bezirk, die Aktion als regelmäßige Veranstaltung anzumelden. Das sah das Gericht als nicht zulässig an.
Auch anderer Ort denkbar
Nun sucht der Bezirk nach Alternativen, wie das Projekt, das in ähnlicher Form bereits in Frankfurt am Main und Bremen läuft, auch in Berlin zu realisieren ist. Geprüft wird daher nun laut Stadtrat Kühne zum Beispiel, ob man die Straßenfläche nicht umwidmen könne oder ein anderer Standort besser wäre. In Absprache mit der Senatsverwaltung wird auch geklärt, ob die Straßenverkehrsordnung nicht doch die temporäre Umwidmung ermöglicht.
Da im aktuell laufenden Verfahren nicht geklärt werden kann, wie sich die Spielstraße doch noch umsetzen lässt, wird der Bezirk gegen das Urteil nicht vorgehen. Stattdessen konzentriere man sich darauf, mit einer dann hoffentlich rechtssicheren neuen Lösung in ein Widerspruchsverfahren zu starten, heißt es.
Wir sind eine werbefreie Mitgliederzeitung. Wenn Sie den Erhalt der Prenzlauer Berg Nachrichten sichern und Mitglied werden wollen, bitte hier entlang. Vielen Dank!
Wenn Sie schon Mitglied sind, können Sie den Link unten im Kasten teilen und diesen Artikel so Ihren Freunden zum Lesen schenken.
