Volksentscheid

Am 26. September findet in Berlin ein Superwahlsonntag statt. Aber wer wird von wem und wie gewählt? Wir haben die Übersicht.

Stefan Liebich verteidigtDirektmandat im Wahlkreis Pankow, Kopf-an-Kopf-Rennen im Wahlkreis 83. Beide Prenzlauer Berger Wahlkreise stimmen gegen die Offenhaltung von Tegel.

Der Pankower Bezirksstadtrat ist schon lange ein Freund der Fußgänger und Fahrradfahrer. Er fordert: mit einem erfolgreichen Volksentscheid Fahrrad muss sich das Straßenbild drastisch ändern.

Volksbegehren waren in Berlin zuletzt ziemlich erfolgreich. Eine kleine Änderung im Gesetzestext soll das nun ändern. Direkte Demokratie wäre dann nur noch etwas für Schönschreiber.