Mit der Möglichkeit, Geflüchtete in unangemeldeten Ferienwohnungen unterzubringen, beschäftigen wir uns in dieser Woche. Außerdem geht es um Räuber in Spätis, das vermutliche Ende der Straßen-Kühlschränke und Brot im Theater. (Mitglieder-Ausgabe)
Ferienwohnungen
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Berlins Behörden verzweifeln an der Unterbringung von Flüchtlingen. Zeitgleich kämpft man in Prenzlauer Berg und anderswo einen aussichtslosen Kampf gegen ungenehmigte Ferienwohnungen. Liegt da nicht ein Gedanke sehr nahe?
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Können Vermieter von Ferienwohnungen verpflichtet werden, Obdachlose aufzunehmen? Der Bezirk prüft den Vorschlag. Und muss aufpassen, dass er nicht über sein eigenes Verbot der Zweckentfremdung stolpert.
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Bevor viele in die Osterferien entschwinden, war noch mal BVV. Unser Wochenrückblick beschäftigt sich deshalb mit der geheimnisvollen Fröbelstraße und dem ersten Einwohnerantrag. Außerdem: Ampelfiguren, Ferienwohnungen und Camper.
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Illegalen Ferienwohnungen wird in Berlin der Kampf angesagt. Wenn sie nicht gerade als Standortvorteil beworben werden. Halbherzigkeit scheint bei dem Verbot Methode zu sein.
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Jedenfalls, wenn man die Zahlen der Anträge auf Bestandsschutz zum Maßstab nimmt. Das Ordnungsamt muss jetzt wieder auf einen alten Freund setzen: Den aufmerksamen Bürger.
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Kein Personal, keine Software, kein Plan, so startete Berlin in das Verbot von Ferienwohnungen. Das demnächst vor Gericht wieder kassiert werden könnte.
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Ab dem 1. Mai sollen Wohnungen nicht mehr als Ferienwohnungen genutzt werden dürfen. Nun streiten Bezirk und Senat, wie viel Personal man für die Kontrollen braucht. Das könnte den Erfolg des Gesetzes gefährden.
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Im Ziel sind sich alle einig: Die geschätzten 1500 Ferienwohnungen in Prenzlauer Berg sollen wieder auf den normalen Mietmarkt. Doch wie das gehen soll, darüber streiten sich Bezirk und Senat.
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Das Abgeordnetenhaus will heute das Zweckentfremdungsverbot beschließen. Wohnraum soll damit nicht mehr als Ferienwohnung genutzt werden dürfen. Dem Bezirk geht das nicht weit genug.