BVV

Windräder, Parkverbot und Streit mit der AfD-Fraktion: Worüber die Bezirksverordnetenversammlung in der ersten Sitzung des Jahres diskutierte – und worüber nicht.

Schrödingers Kiezblock: Warum die Bezirksverordneten den Einwohnerantrag ablehnten und dem Winskiezblock trotzdem zustimmten – das und mehr lest ihr in unserem Bericht aus der BVV.

Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Prenzlauer Berg sind abhängig von den Förderungen aus Bezirksamt und Senat. In den kommenden Jahren müssen sie den Gürtel vermutlich deutlich enger schnallen.

Am Mittwoch stellte die Zählgemeinschaft aus Grüne, CDU und FDP ihre Projektvereinbarung vor. In Zukunft will sie stärker mit privaten Investor*innen zusammenarbeiten.

Am Mittwoch besetzt die Bezirksverordnetenversammlung einen Teil der Posten im Bezirksamt neu. Alles deutet darauf hin, dass Cordelia Koch Bürgermeisterin wird.

Noch ist nicht entschieden, welche Fraktionen sich in der Bezirksverordnetenversammlung in Zukunft zusammentun. Doch erste Informationen zeigen, dass Grüne, CDU und FDP miteinander liebäugeln.

Die CDU verzeichnet auch in Pankow deutlichen Stimmenzuwachs, SPD und Linke müssen Verluste hinnehmen. Wird das Bezirksamt jetzt neu aufgestellt?

Dass in zweieinhalb Wochen die Wiederholungswahl stattfindet, war am Mittwoch in der Bezirksverordnetenversammlung deutlich zu spüren. Kaum eine Rede der Verordneten kam ohne Wahlkampfsprüche aus.

Um die Aufenthaltsqualität in den Straßen zu erhöhen, führt Berlin in diesem Jahr für den Verkehr gesperrte „Sommerstraßen“ ein. Die Pankower Grünen haben Vorschläge für Prenzlauer Berg.

Die Bezirksverordnetenversammlung ist aus der Sommerpause zurück. Worüber hat sie diskutiert, was hat sie beschlossen? Wir haben die Zusammenfassung.