Abgeordnetenhaus

Die AFD wird bei der Wahl wohl auch in unserem Bezirk punkten. Dabei ist die Partei hier nahezu unsichtbar. Und mit eigenen, lokalen Themen fällt sie schon mal gar nicht auf.

Unsere gewählten Abgeordneten hatten in diesem Jahr viele Fragen: Wie viele Schuluhren gibt es im Bezirk? Wird das Planetarium wegen fehlender Ersatzbirnen saniert? Und wie geht Internet?

Fährt der Bezirk sehenden Auges ein Millionen-Euro-Projekt in der Bonhoeffer-Straße an die Wand? Vieles spricht jedenfalls dafür, dass hier eine finanzielle und politische Bruchlandung droht.

Die Piraten haben gerade so etwas wie einen Negativ-Lauf. Bei der Partei in Pankow läuft angeblich alles rund. Sicher?

Die Landesebene hat sich noch einmal Pankows Haushaltsentwurf angeschaut. Das war ein bisschen wie Räuber und Gendarm und am Ende hatte Pankow weniger Geld im Portemonnaie als vorher.

So schlimm sei das mit der Finanzmisere in Pankow gar nicht, meint der Senat. Oh doch! tönt es einstimmig aus dem Bezirk. Wie sich das Land die Bezirksfinanzen angeblich schönrechnet, steht hier. 

Das Abgeordnetenhaus plädiert für einen dauerhaften Kulturstandort. Sagt aber nicht, wie das funktionieren soll. 

Die BVV darf empfehlen, kontrollieren und um Auskunft bitten, doch die endgültigen Entscheidungen fällt meist das Bezirksamt. Oder der Senat.