In Pankow soll es bald ein Kinder- und Jugendparlament geben. Über einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion entscheidet heute die BVV.
Wenn das Klischee wirklich recht hätte, dann regierten in Prenzlauer Berg die Kinder. Bislang endet deren politische Macht jedoch an den Wassergräben ihrer Sandburgen; Politik bleibt Sache der Erwachsenen. Bislang. Denn wenn es nach einem Antrag der SPD-Fraktion geht, über den am heutigen Mittwochabend die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Tagung entscheidet, erhält Pankow bald ein Kinder- und Jugendparlament.
„In anderen Bezirken wie in Charlottenburg-Wilmersdorf oder Tempelhof-Schöneberg gibt es solche Parlamente schon seit Jahren“, sagt Sabine Röhrbein, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV. Es stände allen Kindern und Jugendlichen offen, um sich und ihre eigenen Belange einzubringen. Seit Jahren befasse man sich damit, so etwas auch in Pankow einzuführen. „Unserem Antrag gemäß soll bis Ende August ein Konzept entwickelt werden, damit die BVV in ihrer jetzigen Zusammensetzung noch darüber abstimmen kann und wir nach den Wahlen im September mit der Umsetzung beginnen können.“
Kinder sollen früh lernen, wie Demokratie funktioniert
Wie sich das Parlament zusammensetzten solle, welches Mitspracherecht ihm eingeräumt würde, und welche Kosten dadurch entstünden, das alles solle bis zum Sommer erarbeitet werden, sagt Röhrbein. „Uns ist es wichtig, dass Kinder im Bezirk die Möglichkeit bekommen, mit ihren Anliegen öffentlich wahrgenommen zu werden und dabei schon früh zu lernen, wie Demokratie funktioniert.“
Oliver Schmidt koordiniert das Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg, das bereits seit sechs Jahren existiert. „Junge Leute bis 21 lernen bei uns schon früh, sich für die Belange anderer einzusetzen“, meint er. Ob die Ausstattung von Schulen, die Gestaltung von Spielplätzen oder der Umbau von Straßen, jeder könne seine Ideen vortragen und damit bis zur Bezirksverordnetenversammlung vordringen. Voraussetzung dafür sei aber immer, dass eine Mehrheit des Parlaments sich dafür ausspreche. „Viermal im Jahr trifft sich das ganze Plenum, das derzeit aus 140 Schülern besteht, und stimmt über die Vorschläge ab, die vorher in drei regionalen Arbeitsgruppen erarbeitet wurden.“
Weniger Parteienlehre, mehr Inhalte
Gewählt werden die Nachwuchs-Parlamentarier jedes Jahr in den Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks. Bis zu vier Vertreter kommen von jeder Einrichtung. „Wir setzen nicht voraus, dass die Kinder wissen, wer z.B. die SPD ist und was die wollen“, meint Schmidt. Politik werde vielmehr über Inhalte vermittelt. „Meist geht es natürlich um klassische Kinder- und Jugendthemen, aber thematische Grenzen gibt es nicht. Wofür sie sich einsetzten, das entscheiden die Jugendlichen selbst.“
Neben vielen kleinen Erfolgen, etwa bei Vorschlägen zu Spielplatzgestaltungen, habe man bislang vor allem erreicht, dass das Parlament von den Bezirkspolitikern sowohl wahr- als auch ernstgenommen werde, meint Schmidt. „Unser nächstes Ziel ist es nun, stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss zu werden.“
In Pankow ist man noch lange nicht so weit. „Ich gehe davon aus, dass unser Antrag zunächst an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen wird“, sagt Röhrbein. Dort müsse dann diskutiert werden, in welcher Form ein Parlament der Kinder sinnvoll und umsetzbar sei. „Aber so wie es auch eine Senioren-BVV gibt, sollte auch jungen Menschen ein gewisses Mitspracherecht eingeräumt werden.“
