Am Mittwoch besetzt die Bezirksverordnetenversammlung einen Teil der Posten im Bezirksamt neu. Alles deutet darauf hin, dass Cordelia Koch Bürgermeisterin wird.
Nachdem in anderen Bezirken Berlins die Verordneten bereits die amtierenden Bürgermeister*innen bestätigt oder neu gewählt haben, steht die Entscheidung jetzt auch in Pankow kurz bevor. Bei der nächsten regulären Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch steht unter anderem die Wahl des höchsten Postens, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters an.
Aller Voraussicht nach wird Cordelia Koch (Grüne), die bisher Stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für Gesundheit und Soziales, Sören Benn (Linke) in diesem Amt ablösen. Bereits bei der regulären Wahl im Herbst 2021 hatten die Grünen die meisten Stimmen geholt und die Möglichkeit gehabt, Cordelia Koch zur Bürgermeisterin zu wählen.
CDU stellt Stellvertretende Bürgermeisterin
Doch mit den anderen Fraktionen war es in den Gesprächen zu Differenzen gekommen, SPD und Linke hatten daraufhin ihre Zählgemeinschaft erneuert und Sören Benn erneut zum Bürgermeister gewählt. Bis heute ist nicht klar, ob die fehlenden Stimmen dabei von der AfD kamen oder doch von der CDU; diese hatte damals bekannt gegeben, Benn nicht wählen zu wollen.
Zur Wahl als Stellvertretende Bürgermeisterin steht Manuela Anders-Granitzki (CDU), die derzeit dem Ordnungsamt vorsteht. Am Donnerstag gaben die Pankower Parteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP bekannt, dass sie eine „Projektvereinbarung“ für die Bezirksverordnetenveresammlung abgeschlossen haben, also eine Zählgemeinschaft bilden werden.
Schwarz-Gelb-Grün hat jetzt die Mehrheit
„Die FDP hat die Weichen gestellt, um mit Grünen und CDU konkrete Projekte für Pankow umzusetzen. Wir wollen das Wachstum des Bezirks gestalten, die Lebensqualität steigern und die Verwaltung modernisieren. Wir wollen eine neue Dynamik in der Bezirkspolitik entfachen“, sagt Daniela Kluckert, Vorsitzende der FDP Pankow.
Gemeinsam kommen die drei Fraktionen in der BVV auf 29 Sitze und haben somit die einfache Mehrheit der Stimmen. In der Vergangenheit hatte Grün-Schwarz-Gelb bereits zusammengearbeitet, als es um die zügige Entwicklung des Areals auf dem ehemaligen Güterbahnhof an der Greifswalder Straße ging; dort will Investor Christian Gérôme zwei Hochhäuser bauen, außerdem soll eine Schule entstehen. In der Sitzung am Mittwoch wollen sie Details aus der Vereinbarung vorstellen.
Weil die CDU-Fraktion seit der Wahlwiederholung vier Sitze mehr in der BVV hat, steht ihr überdies ein weiterer Stadtratsposten zu. Nominiert hat die Fraktion Jörn Pasternak, ihren verkehrspolitischen Sprecher. Welches Amt er übernimmt, ist noch nicht bekannt. Zu Beginn der laufenden Legislaturperiode hatten CDU und SPD ebenfalls eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet; bisher gibt es keine Informationen darüber, ob diese weitergeführt oder beendet wird.
