Wahl

So hat Prenzlauer Berg gewählt

von Redaktion 12. Februar 2023

Welche Kandidat*innen hat Prenzlauer Berg ins Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung gewählt? Wir haben die Zahlen.


Die ersten Hochrechnungen um 18 Uhr zeigten bereits, was sich im Laufe des Sonntagabends verfestigen würde: Die CDU hat bei der Wiederholungswahl in Berlin deutlich zugelegt. Nach Abschluss der Auszählungen steht sie mit 28,2 Prozentpunkten  vor den Grünen (18,4 Prozent) und der SPD (18,4 Prozent). Die Linkspartei kommt auf 12,2 Prozent, die AfD auf 9,1 Prozent. Die FDP musste einen Verlust von 2,1 Prozent hinnehmen – und verpasste mit 4,6 Prozent den Einzug in das Abgeordnetenhaus.

 

CDU holt Pankower Norden

Bündnis 90/Die Grünen bleibt auch bei der erneuten Wahl die stärkste Kraft im Bezirk Pankow, muss aber einen kleinen Verlust von 0,7 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen hinnehmen. SPD und Linke, vor anderthalb Jahren noch zweit- und drittstärkste Parteien, büßten je etwas mehr als zwei Prozentpunkte ein. Die CDU ist zweitstärkste Kraft.

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Grafik: Landeswahlleitung Berlin

 

In Pankow sammelten die Christdemokraten der Abgeordnetenhauswahl vor allem im Norden des Bezirks viele Stimmen und holte die Wahlkreise 1 (Buch, Karow, Französisch Buchholz), 2 (Blankenfelde, Rosenthal, Wilhelmsruh, Niederschönhausen-Nord) und 4 (Weißensee-Nord, Stadtrandsiedlung Malchow und Blankenburg)  – 2021 hatten sie nur Wahlkreis 1 für sich entschieden.

In den Wahlkreisen, die Prenzlauer Berg betreffen, gab es hingegen keine Änderung bei den Gewinner*innen im Vergleich zur Hauptwahl 2021: Wahlkreis 6 geht an Andreas Otto, Wahlkreis 7 an Julia Schneider und Wahlkreis 8 an Daniela Billig – alle Bündnis 90 / Die Grünen. Wahlkreis 9 geht erneut an Tino Schopf von der SPD.

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Grafik: Landeswahlleitung Berlin

 

Neue Sitzverteilung in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung ergibt sich ein Bild, das den Ergebnissen auf Landesebene ähnelt: Die Grünen büßten 0,9 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl ein, die SPD verlor 2,6 Prozent, die Linkspartei 1,6 Prozent und die FDP 2,1 Prozent. Letztere bleibt, anders als im Abgeordnetenhaus, weiterhin in der BVV vertreten, da hier die 3-Prozent-Hürde gilt. Die Wahlbeteiligung für das Bezirksparlament war in Prenzlauer Berg eher gering: Nur wenige Wahllokale im Stadtteil verzeichneten mehr als 40 Prozent.

Auch auf BVV-Ebene verzeichnete die CDU Stimmenzuwachs und holte insgesamt 20,3 Prozent – genau 8 Prozent und somit vier Sitze mehr als 2021. Die AfD legte ebenfalls zu, mit 9,4 Prozent kam sie auf 1,6 Prozent mehr als bei der später für ungültig erklärten Wahl. Für den Rest der Legislaturperiode ergibt sich nun folgende Sitzverteilung:

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Screenshot: Landeswahlleitung Berlin

 

Auf den Bezirksbürgermeister und die Stadträtinnen und -räte hat das Wahlergebnis erstmal keinen Einfluss. Sie wurden 2021 gewählt und bleiben für die laufende Legislaturperiode im Amt – es sei denn, die Verordneten wählen sie mit einer Zweidrittelmehrheit ab.

Weil es in der BVV keine Koalitionen gibt, bilden die Fraktionen Zählgemeinschaften. Nach der Wahl 2021 bestand diese – nachdem es zuvor zu keiner Einigung mit der Fraktion der Grünen gekommen war – aus SPD und Linksfraktion, die Sören Benn (Linke) zum Bezirksbürgermeister wählte. Außerdem unterschrieben SPD und CDU eine gemeinsame Vereinbarung.

Doch im Laufe des Jahres kam es in der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen immer häufiger zu Konflikten. Zuletzt hatten sich CDU, Grüne und FDP zusammengetan, um für eine beschleunigte Planung des Bauvorhabens auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs an der Greifswalder Straße zu stimmen – Linksfraktion und SPD hatten sich dagegen gestellt.

 

Titelbild: Julia Schmitz

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