Noch ist nicht entschieden, ob die Wahl von Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung wiederholt werden muss. Wir wollten trotzdem von euch wissen: Würdet ihr wieder die gleichen Parteien wählen? Das sind eure Antworten.
Diese Möglichkeit gibt es selten: Vielleicht können wir im Februar 2023 noch einmal unsere Kreuzchen machen. Zumindest bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Die Entscheidung darüber fällt der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16. November – und dann gehen die Pankower Parteien in einen Winter-Wahlkampf.
Aber was halten die Menschen in Prenzlauer Berg von einer Wahlwiederholung? Eine spontane Straßenumfrage an der Eberswalder Straße ergab, dass alle Befragten diese für notwendig halten, „damit die Demokratie gewahrt bleibt“. Und obwohl sie nicht mit allen Entscheidungen der Parteien, die sie im Herbst 2021 gewählt haben, einverstanden sind, würden sie diese auch bei einer Wahlwiederholung erneut wählen. „Ich bin zwar nicht ganz zufrieden, wie es läuft, aber ich bin grün und würde nicht anders wählen“, sagt eine Passantin.
Nicht alle befürworten Wiederholung
In unserer anonymen Online-Umfrage ergab sich ein etwas anderes Bild. Hier sprachen sich über 73 Prozent der Teilnehmer*innen für eine Wahlwiederholung aus, während 20 Prozent diese ablehnen; 6,7 Prozent waren unentschieden.
Einige von ihnen hatten am Wahltag mit Hürden und Pannen zu kämpfen: „Da es sehr voll war, hat der Wahlleiter vor Ort mit den Wahlhelfern eine zusätzliche Kabine aus großen Kartons gebastelt, dies wurde sehr begrüßt. Dennoch gab es viel Wartezeit, hauptsächlich, weil ja sehr viele Wahlzettel auszufüllen waren. Die Stimmung war aber gelassen“, beschreibt jemand den Wahltag. Andere berichten ebenfalls von sehr langen Warteschlangen und Unterbrechungen der Wahl, weil keine Wahlzettel mehr vorhanden waren: „Ich habe knapp drei Stunden gebraucht“. Auch dass ihr Wahllokal noch nach 18 Uhr geöffnet war, schreiben einige Teilnehmer*innen.
Ob die Parteien ihre Versprechen aus dem Wahlkampf gehalten und welche Beschlüsse sie seit dem Beginn der neuen Legislaturperiode umgesetzt haben, das konnten die Bürger*innen nun ein Jahr lang beobachten. Sind sie mit den bisherigen Ergebnissen „ihrer“ Parteien zufrieden?
„Es gäbe noch einiges zu verbessern“, antworteten 57,7 Prozent der Befragten, während 23,1 Prozent von der Arbeit der Parteien enttäuscht sind. Nur 19,2 Prozent gaben an, dass die Politiker*innen ihre Erwartungen erfüllt oder gar übertroffen haben. Und trotzdem sagt die überwiegende Mehrheit: Ja, ich würde auch bei einer Wahlwiederholung noch einmal so wählen. 17,2 Prozent würden ihre Kreuze bei einer anderen Partei machen und 10,3 Prozent haben sich noch nicht entschieden.
Die anonymen Antworten, welche Partei die Teilnehmer*innen jeweils für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung gewählt haben, spiegeln das Ergebnis aus dem vergangenen Herbst im Kleinen wieder: Damals hatten die Bündnisgrünen drei von vier Wahlkreisen, die Prenzlauer Berg betreffen, für sich entschieden. In unserer Umfrage gaben 37 Prozent der Befragten an, die Grünen gewählt zu haben, gefolgt von der Linkspartei mit knapp 30 Prozent. Drittstärkste Kraft – bei der Wahl 2021 wie auch in unserer Umfrage – ist die SPD mit 14,8 Prozent.
Bei der Wahl auf Bezirksebene hatten die Grünen ebenfalls das Rennen gemacht, mit Cordelia Koch als Bürgermeisterkandidatin an der Spitze. Auch unter unseren Befragten haben mit 37,9 Prozent die meisten diese Partei gewählt; gefolgt von der Linkspartei mit 24,1 Prozent und der SPD mit 13,8 Prozent. FDP, AfD und andere Parteien – solche, die es nicht in die Bezirksverordntenversammlung geschafft haben – liegen gleichauf, während die CDU mit 3,4 Prozent unter den Teilnehmer*innen der Umfrage den letzten Platz belegt.
