BVV: Streit und wenig Antworten zum Stadtbad Oderberger Straße

von Juliane Schader 11. Mai 2011

Hat die Euref das Stadtbad Oderberger Straße gekauft? Gibt es einen möglichen niederländischen Investor? Was weiß der Bezirk überhaupt? Die Tagung der BVV ließ viele Fragen offen.

Die Zukunft des Stadtbads Oderberger Straße ist eine emotionale Sache. Das wurde bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am heutigen Mittwoch spätestens klar, als Wolfgang Karfus von der Genossenschaft Oderberger Straße und BVV-Vorsteher Burkhard Kleinert (Die Linke) begannen, sich anzuschreien.

Karfus, der selbst in einer Wohnung im Stadtbad lebt, hatte stellvertretend für die nicht anwesende Fragen-Einreicherin Margitta Wilke die Einwohnerfragestunde genutzt, um sich zu erkundigen, welche Rolle die Firma Euref derzeit für das Stadtbad spiele und ob das Bezirksamt vom Kaufinteresse eines niederländischen Investors an dem Bad wisse (Hintergründe lesen Sie bei den PBN hier und hier). 

 

Bezirk weiß wenig, ist aber auch nicht zuständig


Michail Nelken, Stadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, wies zunächst darauf hin, dass Grundstücksangelegenheiten eigentlich nicht öffentlich diskutiert würden. „Da ich nichts dazu sagen kann, kann ich ihre Fragen aber gerne beantworten.“

Im Folgenden sagte Nelken, von einem Verkauf des Stadtbads an die Firma Euref wisse das Pankower Bezirksamt nichts. Auch ein Angebot des niederländischen Investors liege nicht vor, jedoch sei der Bezirk dafür auch nicht der richtige Ansprechpartner. „Der Liegenschaftsfonds hat mir jedoch heute bestätigt, dass bei ihm eine entsprechende Anfrage vorgelegen und man den Kaufinteressenten an den derzeitigen Besitzer des Stadtbads, die Stiftung Denkmalschutz Berlin, verwiesen habe“, so Nelken. Der Bezirk käme erst wieder als Mitglied des Lenkungsausschusses des Liegenschaftsfonds ins Spiel, falls ein Verkauf anstände. „Mehr kann ich zu dem Vorgang nicht sagen.“

 

Kleinert: „Ernste Angebote kommen nicht per Postwurfsendung“

 

Antworten, die Karfus nicht zufrieden stellten. „Ich weiß, dass Bürgermeister Matthias Köhne Anfang März dem Investor den Eingang seines Angebots bestätigt und mitgeteilt hat, dass er dieses an den BVV-Vorsteher Kleinert weitergeleitet habe“, meinte er. Und erntete den Einwand Kleinerts: „Wenn man Kaufangebote als Postwurfsendung verteilt, kann man nicht erwarten, ernst genommen zu werden.“ Damit lieferte er wiederum Karfus die Vorlage, sich zu ereifern, natürlich habe sich der Investor auch an den aktuellen Besitzer gewandt, aber Bezirk und Liegenschaftsfonds eben auch informieren wollen. Kleinert: „Kaufabsichten kommen nicht per Postwurfsendung!“ Karfus: „Ich bin Bauunternehmer, ich weiß, an wen man sich zu wenden hat. Sie müssen mich nicht belehren!“

Dies war weder der Beginn einer wunderbaren Freundschaft noch der Tag, an dem mehr Licht gefallen wäre auf die Zukunft des Stadtbads. Karfus kündigte an, dass man das Thema beim Aktionstag der „Stoppt K21“-Aktivisten am Samstag auf die Agenda gesetzt habe. Spannend wird dann, ob sich Aktivisten, die sich für die Kastanienallee interessieren, auch für das Stadtbad begeistern. Diesem fehlt es bislang an einer größeren Lobby in der Bürgerschaft, obwohl die Entstehung eines öffentlichen Schwimmbades in der Gegend durchaus von einem öffentlichen Interesse sein könnte.

Bis dahin bleiben alle Fragen offen.

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