Die Piraten in Pankow bekommen nun auch Liquid Feedback. Auf Bezirksebene sind sie damit die ersten.
Dem Namen nach könnte es auch eins dieser neuen Trendgetränke sein, die regional und bio-zetrifiziert produziert und gemeinnützig vertrieben auf den Prenzlauer Berger Getränkemarkt gekippt werden: Das Bezirksliquid. Doch dahinter verbirgt sich kein isotonischer Drink, sondern eine neues Stück Bezirkspolitik im Internet: Das Liquid-Feedback-System, mit dem die Piraten sich basisdemokratisch organisieren, kommt nach Pankow. Auf Bezirksebene sind die Pankower damit Vorreiter.
Ein Stück Basisdemokratie
„Über das Bezirksliquid sollen die Parteimitglieder von der Basis bei Entscheidungen unserer Bezirksverordneten mitreden können“, erklärt Mirco Brahmann, verantwortlich für die Einführung des Systems in Pankow. „Bei uns sollen Beschlüssen nicht von Experten in Hinterzimmern gefällt werden, sondern demokratisch von der Basis.“
Angedacht ist, Anträge, über die in der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgestimmt werden soll, zunächst dort einzustellen und die Parteimitglieder nach ihrer Meinung zu befragen. Auch mögliche Anträge der eigenen Fraktion sollen dort zuerst formuliert und diskutiert werden. „Unsere BVVler wollen sich an das Votum der Basis halten“, meint Brahmann. Begrenzte Laufzeiten der Abstimmungen und Diskussionen innerhalb des Bezirksliquid sorgen dafür, dass man überhaupt zu Ergebnissen kommt.
Warten auf das Urteil des Datenschutzbeauftragten
Eigentlich sollte das System bereits zur Sitzung der BVV in der vergangenen Woche in Betrieb gehen. Die Technik ist auch einsatzbereit. Problematisch ist jedoch noch, dass innerhalb des Systems mit Klarnamen operiert werden soll. Die Datenschutzbeauftragten der Piraten stimmen sich zum Thema derzeit noch ab. „Wir haben uns entschlossen, das abzuwarten. In etwa drei Wochen soll es dann aber losgehen.“
Stimmberechtigt sind beim Bezirksliquid alle Mitglieder der Pankower Piraten, die sich für das System akkreditiert haben. Zwölf Prozent der etwa 500 Mitglieder sind laut Brahmann schon dabei. Auch Externe können einen Blick auf die Entscheidungen und Diskussionen im Bezirksliquid werfen, das öffentlich zugänglich im Internet steht. Die Klarnamen bleiben für sie allerdings verborgen.
Korrektur: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, der Bundesdatenschutzbeauftragte der Piraten habe grünes Licht für Klarnamen gegeben. Diese Information von Mirco Brahmann beruhte auf einem Missverständnis innerhalb der Piraten-Partei. Der entsprechende Abschnitt im Text wurde korrigiert.
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