Klimapolitik rangiert momentan ganz oben auf der Prioritätenliste – auch bei unseren Bezirksentscheidern. Ab Januar bekommt Pankow einen eigenen Klimaausschuss.
Dies ist ein Text aus unserer Reihe
„Umweltschutz & Nachhaltigkeit“
Auch lokal und vor Ort muss etwas gegen den Klimawandel getan werden – das haben sich die Politikerinnen und Politiker im Bezirk vorgenommen. Nur: Was konkret, das ist im Moment noch nicht so ganz klar. Damit sich das ändert, soll ein Pankower Klimaschutzkonzept her. Eigens für diese Aufgabe gründet die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen eigenen Klimaauschuss, der ab Januar tagen wird.
Klimaziele definieren
Der Antrag der SPD-Fraktion wurde in der BVV-Tagung am Mittwoch beschlossen. Der zeitweilige Ausschuss bekommt die Aufgabe, die Klimaziele des Bezirks zu definieren und ein bezirkliches Klimaschutzkonzept zu erstellen. Bestehen soll das Gremium aus 13 BVV-Mitgliedern, die sich entsprechend der aktuellen Stimmenverteilung über die Parteien aufteilen: Je drei Sitze soll es für Linke, SPD und Grüne geben, zwei für die CDU und einen für die AfD. Die FDP bekommt auch einen Sitz, darf aber nur beraten und nicht abstimmen.
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Tagen soll der Klimaausschuss wie die meisten Ausschüsse der BVV einmal pro Sitzungszyklus, zum ersten Mal am 23. Januar. Dem neuen Gremium ist eine klare Frist gesetzt: Spätestens bis zur letzten BVV-Tagung vor der Sommerpause 2021 soll das bezirkliche Klimakonzept samt Abschlussbericht vorgelegt werden.
Für messbare Erfolge
Bereits im August hatte die BVV symbolisch den Klimanotstand im Bezirk ausgerufen. Für sinnvolle Maßnahmen brauche es klar definierte Ziele, heißt es in der Begründung zu dem aktuellen Antrag. „Für eine Mammutaufgabe wie den Klimaschutz“ sei eine grundlegendes Konzept mit konkreten Maßnahmen nötig. Das Klimakonzept soll dem Bezirksamt als Leitfaden für alle klimarelevanten Entscheidungen dienen.
(Foto: Julia Schmitz)
