Die Berliner Senatsverwaltung hat abgelehnt, den Mauerpark als „Kulturstandort“ auszuweisen. Das Karaoke sei trotzdem gesichert, heißt es.
Ein Blick auf die unzähligen Menschen aus aller Welt, die jeden Sonntag die Stufen des steinernen Amphitheaters bevölkern, zeigt: Die Karaoke-Veranstaltung von Joe Hatchiban übt eine über die Jahre ungetrübte Anziehungskraft weit über die Grenzen von Prenzlauer Berg hinaus aus. Doch ob das beliebte Event in den nächsten Jahren wie gewohnt stattfinden kann, ist unklar: Anfang des Jahres hatte es zwischen Anwohner*innen und Musiker*innen mehrere erhitzte Diskussionen über Lärmbelästigungen gegeben, bevor das Bezirksamt Pankow in letzter Minute die Genehmigung erteilte – erstmal nur für die Sommersaison 2019.
Ein Eiertanz, der sich vermeiden ließe, sind SPD und Linke überzeugt. Bereits im März hatten sie bei der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht, mit dem sie eine dezidierte Ausweisung des Mauerparks als Kulturstandort im Berliner Flächennutzungsplan erreichen wollten. Doch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen machte den Bezirkspolitikern nun einen Strich durch die Rechnung.
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Tausende Besucher*innen strömen jeden Sonntag in den Mauerpark – vor allem zum Karaoke / Foto: Julia Schmitz
Keine übergeordnete Bedeutung
Die Grünfläche an der Eberswalder Straße sei bisher als Parkanlage und Freifläche für Sport gekennzeichnet. Mit dem Zusatzsymbol „Kultur“ würden aber nur Gemeinbedarfsflächen versehen, die „von übergeordneter Bedeutung“ sind – dazu gehören unter anderem Museen, Theater, Großbibliotheken oder besondere Kultureinrichtungen, heißt es in der Begründung der Ablehnung. Auch seien Gemeinbedarfsflächen mit einer Bebauung verbunden, doch Frei- und Grünflächen könnten grundsätzlich nicht in Baugebiete umgewandelt werden, so die Senatsverwaltung weiter.
Eine Entscheidung, die Alexander Puell, Vorsitzender der Freunde des Mauerparks e.V., nicht nachvollziehen kann:
Wir sehen den Kulturstandort Mauerpark als Freiraum, völlig unabhängig von Baulichkeiten. Der Ball liegt nun wieder beim Bezirksamt und wir hoffen, dass der Bezirksbürgermeister Sören Benn sich nun tatkräftig dafür einsetzen wird, dass der Mauerpark auf bezirklicher Ebene als Kulturstandort behandelt wird.
Die Kultur im Mauerpark benötige dringend mehr Schutz, ist er überzeugt; obwohl sich die meisten Künstler*innen an die im Frühjahr ausgearbeiteten Spielregeln und die darin vorgegebenen Orts- und Zeitregeln hielten, seien Musikdarbietungen in den vergangenen Wochen verstärkt von Ordnungsamt und Polizei unterbunden worden.
Für die Senatsverwaltung ist der Fall aber vorerst erledigt: Die Nutzung des Mauerparks für kulturelle Veranstaltungen wie die Karaoke sei auch ohne Änderung des Flächennutzungsplans „vollumfänglich gewährleistet“, heißt es in der Ablehnung des Antrags. Und: „Wir bitten, damit die Drucksache als erledigt zu betrachten.“
