Die Europäische Union spielt in Pankow keine große Rolle. Und das kurz vor der EU-Wahl am Sonntag. Dabei hat der Bezirk extra eine „Europabeauftragte“. Unsere Autorin wundert das.
Pankow hat eine Europabeauftragte. Sie hat sogar eine eigene Webseite. Klickt man drauf, stellt man fest: Der aktuellste Eintrag ist für die Bundestagswahl 2017. Ja, genau, das ist jetzt zwei Jahre her. Nun ist 2019 und Europawahl. Um genau zu sein, ist der Tag, an dem die Wahl für ein neues EU-Parlament in Großbritannien und in den Niederlanden schon gestartet ist.
„Schicksalswahl“ wurde die Europawahl 2019 von einigen genannt und Pankows Europabeauftrage verliert kein Wort darüber. Am Sonntag ist übrigens Deutschland mit EU-Wählen dran.
So betrachtet ist der CDU in Pankow ein Coup gelungen, als sie bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der vergangenen Woche gefordert hat: Europa soll im Bezirk sichtbarer werden, „indem die Aufgaben der Europabeauftragten erweitert und deutlicher herausgestellt werden“.
Die EU als Aktionswoche und in Europa-Projekten
Konkrete Ideen sind eine jährliche Aktionswoche Europa zusammen mit Kindergärten, Schulen, Vereinen etc., schulische Europa-Projekte am 9. Mai und Beratung über Fördermittel der Europäischen Union für alle Interessierten.
Screenshot von der Webseite der EU-Beauftragten von Pankow
Von Frieden und Freizügigkeit
Bedarf nach mehr EU-Infos ist – wir rufen uns die Webseite in Erinnerung – ganz offensichtlich da. Zumal Bürgermeister Sören Benn (Linke) auf derselben Tagung gefragt nach Bedeutung der EU für Pankow hervorhob: „Wir haben Frieden seit 1945. Daran hat die EU einen wesentlichen Anteil.“
Wirtschaftlich profitierten Unternehmen auch in Pankow von dem Wegfall der Handelsbarrieren im europäischen Binnenmarkt, meinte Benn. „Durch die Arbeitnehmerfreizügigkeit sind Pankower Unternehmen in der Lage, auch qualifizierte Fachkräfte aus anderen Ländern der EU ohne großen bürokratischen Aufwand beschäftigten zu können.“
___STEADY_PAYWALL___
Neue Partnerstadt Belfast?
Wie um all das zu unterstreichen ist auch im Sitzungssaal vom Bezirk die EU präsent. Pankow geht vom Kleinen ins Große: Rechts neben den Stadträten hängt eine Flagge von Pankow, links stehen drei Flaggen: die von Berlin, die von Deutschland und die von der EU.
Partnerstädte hat Pankow auch schon, eine davon in der EU, nämlich Kolberg in Polen. Die Grünen fordern nun, dass eine weitere Partnerstadt dazu kommt: das nordirische Belfast. Der Hintergrund: „Mit dem drohenden Brexit begannen in den letzten Monaten auch wieder erste Konfliktanzeichen in Nordirland aufzuflammen. Der Konflikt von unterschiedlichen Spaltungen und Trennungen in Nordirland und Belfast konnte durch die Europäische Union lange Zeit befriedet werden, nun droht er wieder aufzubrechen.“
30 Jahre nach dem Fall der Mauer
Berlin und Pankow teilten die Erinnerung von Spaltung und Trennung, argumentieren die Bezirksverordneten der Grünen. „Im 30. Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer wäre eine Städtepartnerschaft zwischen Pankow und Belfast ein Zeichen der Verbundenheit, des Friedens und der europäischen Einheit.“
Über die Ideen werden jetzt Pankows Ausschüsse beraten. Bis es da ein Ergebnis gibt, ist die EU-Wahl 2019 vermutlich schon vergessen. Aber in fünf Jahren ist es ja wieder so weit.
