Ein Familienvater wollte wissen, warum es nicht voran geht mit den Spielplätzen im Bezirk. Es folgte ein Lehrstück zum Thema „motivierter Bürger trifft auf Verwaltungsrealität“.
Marode Spielgeräte, Gehwegschäden und faulende Sandkisten: Die Liste mangelhafter Pankower Spielplätze ist lang. Allein in Prenzlauer Berg sind neun Spielplätze wegen unterschiedlichster Schäden teilweise oder voll gesperrt. Hinzu kommen Spielplätze, auf denen einzelne Geräte nicht nutzbar sind (Stand Ende 2018).
Dass es so nicht weitergehen kann, ist breiter Konsens im Bezirk. Am Mittwoch wird die Bezirksverordnetenversammlung voraussichtlich beschließen, dem Bezirksamt offiziell den Auftrag zu erteilen, sich für eine grundlegende Verbesserung der Spielplätze einzusetzen. Im zugehörigen Antrag wird das Bezirksamt unter anderem aufgefordert, bis spätestens 2025 90 Prozent der öffentlichen Pankower Spielplätze in einen Zustand mit Note 2 oder besser zu versetzen.
14 Fragen an den Stadtrat
Was läuft eigentlich schief? Und was unternimmt das Bezirksamt, um die Lage zu verbessern? Uwe Scholz von der Initiative „Ja! Spielplatz!“ aus Weißensee wollte es genau wissen. Er formulierte 14 Fragen an Vollrad Kuhn (Grüne). In der Pankower Spielplatzkommission trug Kuhn in der vergangenen Woche seine Antworten vor.
Im Vorfeld hatte Scholz die „Untätigkeit des Bezirksamts“ und fehlende „konkrete Zielvorgaben des Stadtrats zur langfristigen Neuaufstellung des Arbeitsbereichs“ kritisiert. „Dieser Auftritt ist eine Premiere“, schrieb Scholz in einer Mitteilung zur anstehenden Sitzung.
Das klang nach Kampfeslust und Tatendrang. Doch nachdem Kuhn mit seinen Antworten fertig war, war davon nicht mehr viel zu spüren. Immer wieder hakte Uwe Scholz nach, immer wieder kreisten Kuhns Antworten um die Grundprobleme: kein Geld, kein Personal. Ein paar Beispiele:
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Keine Hoffnung auf ausreichend neue Stellen
Ein Punkt, der Kuhn nach eigener Aussage besonders wichtig ist, ist der Einsatz zweier Teams, die sich darum kümmern, die Spielplätze in Schuss zu halten: eines für Wartung, eines für Reparaturen. Zehn zusätzliche Personalstellen möchte das Bezirksamt im Zuge der Haushaltsanmeldung für die Jahre 2020 und 2021 beantragen. Doch Kuhn dämpfte die Erwartungen gleich: Es gebe Vorgaben von der Senatsfinanzverwaltung. Das Geld, das dem Bezirk zur Verfügung steht, sei gedeckelt.
Voraussichtlich werde der Bezirk im kommenden Jahr nur 20 zusätzliche Stellen bekommen. Und die würden dann auf alle fünf Abteilungen des Bezirksamtes aufgeteilt. Kuhn weiter: „Wir sprechen hier nur von Spielplätzen, wir haben ja auch noch die Schulhöfe, und da haben wir eigentlich doppelten Bedarf.“
Lange Lieferzeiten für Spielgeräte
Um, wie im Antrag gefordert, einen Großteil der Spielplätze bis 2025 mindestens auf den Stand der Note 2 zu bringen, müssten laut Uwe Scholz jährlich 29 Spielplätze saniert werden. Nach Kuhns Angaben würde das etwa 9 bis 10 Millionen Euro kosten – pro Jahr.
Die Summe, die tatsächlich zur Verfügung steht, ist aber weitaus geringer: Knapp über 2 Millionen Euro hatte das Bezirksamt laut Kuhn im Jahr 2018 insgesamt für die Pflege und Unterhaltung von Grünflächen zur Verfügung – also nicht nur für Spielplätze, sondern beispielsweise auch für Parkflächen.
Erschwert würde die Situation durch den Bauboom in Berlin. Die Kapazitäten der Baufirmen seien voll ausgelastet, was zu hohen Angebotspreisen führe, so Kuhn. Wegen der hohen Nachfrage lägen die Lieferzeiten für Spielgeräte zudem bei 20 bis 25 Wochen.
Kuhn kam wiederholt darauf zu sprechen, dass die Zuweisungen des Berliner Senats für den Haushalt in Pankow nicht ausreichend seien. Er kritisierte außerdem das Vorgehen des Senats, zusätzliche Mittel über Sonderprogramme bereitzustellen. Denn dann bekomme der Bezirk zwar Geld, aber kein zusätzliches Personal, das sich um die Umsetzung der Projekte kümmert.
Fragesteller wirkte resigniert
Zurück blieb ein resigniert wirkender Uwe Scholz. Mit Blick auf die Zielvorgaben, die im Antrag formuliert sind, sagte er: „Es ist 100-prozentig ausgeschlossen, dass das geschafft wird. So fasse ich die Aussagen heute zusammen.“
Ein paar Tage später am Telefon klang Scholz zuversichtlicher. Es habe ihn überrascht, dass Kuhn das Vorgehen des Senats so offen kritisiert habe. Positiv sei auch, dass das Bezirksamt bereits angefangen habe, Punkte aus dem Antrag umzusetzen, wie die Anmeldung von zusätzlichem Personal für Wartung und Reparatur der Spielplätze. „Das ist der richtige Weg, den müssen wir jetzt weitergehen“, so Scholz.
Großes Bild: Der Spielplatz in der Raabestraße ist seit einem Jahr komplett gesperrt. Foto: Julia Schmitz
