Wie viele Immobilien vermietet Pankow? Wie viel Miete bekommt der Bezirk? Und was kostet es ihn, wenn er Räume kostenlos oder billiger hergibt? Die Antwort vom Bezirksamt: Keine Ahnung.
Das Einmaleins der Vermietung beherrschen wohl fast alle Geschäftsleute. Watt jibts, watt kosts, watt krieg ick rin? Nicht so der Bezirk Pankow.
Gregor Kijora, Bezirksverordneter der SPD, hatte dem Bezirksamt allerlei Fragen rund um die Vermietung von Objekten gestellt – und jede Menge Unwissenheit aufgedeckt.
Es scheitert schon an der Zahl der Immobilien: „Eine genaue Ermittlung der Anzahl der Grundstücke und Objekte ist aufgrund der besonders vielfältigen Grundstücksverhältnisse (z.T. Kleingartenanlagen, Erholungsanlagen bestehend aus vielen Flurstücken, Grundstücke mit mehreren Mietern/Nutzern) nicht möglich“, schreibt Stadtrat Torsten Kühne (CDU) stellvertretend für das Bezirksamt und zuständig für Facility Management.
Vermietungen ab 0 Euro im Monat
Ganz zu schweigen von den Finanzen: „Eine Auflistung der tatsächlich verbuchten Mieteinnahmen pro Mietobjekt ist leider … nicht zu leisten“. Ebensowenig sei die detaillierte Ermittlung der Kosten „leistbar“.
Wer sich dafür interessiere, könne einen Blick in den geplanten Doppelhaushalt 2018/2019 werfen, heißt es. Dort stehen etwa Immobilien, die unter der ortsüblichem Miete oder gänzlich kostenlos vergeben sind, wie etwa an das Netzwerk SpielKultur in der Kollwitzstraße, die Pfefferwerk Gesellschaft in der Danziger Straße oder Lambda Berlin-Brandenburg e.V. in der Sonnenburger Straße. Allerdings nur mit geplanten Zahlen, nicht mit realen.
„Das ist eine Antwort, die geht gar nicht“, sagt der Verordnete Kijora. „Das ist intransparent und ich erwarte vom Amt, dass es weiß, welche Immobilien es gibt.“ Auch müssten Mietverträge von Zeit zu Zeit überprüft werden. „Eine zuverlässige Kontrolle gibt es nur dann, wenn man einen Überblick hat.“
Keine zentrale Stelle im Bezirksamt
Kijora hat nun beantragt, dass die Ämter ihre Übersichten über vermietete Immobilien, Mietpreis und Kosten erstellen – und anschließend zusammenführen. Denn: „Eine zentrale Stelle gibt es nicht“, sagt Stadtrat Kühne.
Die Crux im Vermietungs-Chaos ist, dass sich Grünflächenamt, Jugendamt, Schulamt und Facility Management die Vermietungen teilen. Je nachdem, ob etwa Platzhäuser, Kitas, Schulen oder Räume für Vereine oder für Supermärkte vermietet werden. „Da ist es schwer, dass ein Einzelner den Überblick hat“, sagt Kühne. Gelöst werden könne das Chaos nur durch eine Datenbank, in die erst einmal „händisch alles eingetragen werden muss“.
Das wäre dann Digitalisierung. Im Jahr 2018.
