Die Fraktion der AfD in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung hat ein Mitglied weniger: Tobias Thieme wurde bereits Ende Mai aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Es läuft ein Parteiausschlussverfahren.
UPDATE vom 23. Juni 2017:
Tobias Thieme hat sich in einer Erklärung zu seinem Ausschluss aus der Pankwer BVV-Fraktion der AfD geäußert: „Dem Ausschluss wurde beim Bezirksverordnetenvorsteher mit der Nachreichung der vom Gesetzgeber geforderten wichtigen Gründe im zweiten Anlauf stattgegeben“, so Thieme. Er selbst habe erst am 14. Juni vom Ausschluss erfahren.
Die Gründe für den Ausschluss seien weiterhin rein parteiintern, so Thieme weiter. Es habe jedoch einen gravierenden Dissens gegeben, nicht in inhaltlichen Parteifragen, sondern in der Ausgestaltung der Fraktionsarbeit. „Die diplomatisch gesprochen sehr zurückhaltende Präsenz der AfD-Fraktion kann ich nicht mit meinem Wählerauftrag in Vereinbarung bringen“, so Thieme in seiner Stellungnahme. „Die Parteimitglieder und die Wähler erwarten nicht nur eine körperliche Präsenz in den Bänken, sondern eine rhetorische Eloquenz in den Ausschüssen und vor allem auf den BVV-Tagungen.“ Das Auseinandergehen habe sich „wie oft in einer Ehekrise“ als das zielführende Resultat herausgestellt. Den Ausschluss habe er nicht selbst vornehmen können, da dies auf kommunaler Ebene nicht möglich sei.
Thieme will nun als Fraktionsloser weiterhin Bezirksverordneter in Pankow bleiben. Er wolle konservative Werte vertreten und die Verkehrsumwandlung weg vom Auto sowie die weitere Bevorzugung der erneuerbaren Energien und des „Dämmwahns“ als verteuernde Faktoren des Wohnens bekämpfen, erklärte Thieme.
ARTIKEL vom 15. Juni 2017:
Die Pankower Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) hat beschlossen, ihren Bezirksverordneten Tobias Thieme aus der Fraktion auszuschließen. Das bestätigte Der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn den Prenzlauer Berg Nachrichten. Die Entscheidung sei bereits um den 27. Mai gefallen. „Wir haben den Ausschluss von Herrn Thieme beim Bezirksverordnetenvorsteher beantragt und dem wurde stattgegeben“, sagte Wirtensohn. Gegen Thieme laufe außerdem ein Parteiausschlussverfahren.
Zu den Gründen für den Ausschluss aus der Fraktion wollte sich Wirtensohn nicht äußern. Die Gründe seien „parteiintern“, es handele sich aber um ein gravierendes Fehlverhalten. Tobias Thieme selbst war bislang nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Laut Wirtensohn bleibt Thieme nun als Fraktionsloser Mitglied der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dies könnte sich nur ändern, wenn Thieme freiwillig sein Mandat niederlegt. Die AfD-Fraktion würde diesen Schritt begrüßen, so Wirtensohn.
Wenn alle unsere Leser die Prenzlauer Berg Nachrichten mit ihrer Mitgliedschaft unterstützen würden, wäre unsere Zukunft gesichert. Hilf mit und werde Mitglied! Vielen Dank!
