So kommt der Bezirk zu seinem Geld

Geben Sie es doch zu, Sie wollten schon immer wissen, wie so ein Bezirkshaushalt funktioniert. Zum Glück gibt es jetzt diesen Text, der es erklärt, und zwar in 14 Gifs und 23 schlechten Witzen.

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Wir müssen über den Bezirkshaushalt sprechen.

Quelle: Disney / via tumblr.com

Doch doch, das muss sein. Schließlich geht es hier um über 900 Millionen Euro, die jedes Jahr allein im Bezirk Pankow verteilt werden.

Quelle: Universal / via live-living-color.tumblr.com

Ganz recht: Über 900 Millionen pro Jahr.

Fangen wir damit an, zu klären, woher der Bezirk das Geld nimmt.

Quelle: Fox / via reddit.com

Äh, nicht ganz.

• Das meiste Geld bekommt er vom Senat zugewiesen; im Schnitt etwa 80 Prozent der Gesamtsumme.
• Einen kleinen Teil nimmt er selbst ein, etwa aus Gebühren für einen neuen Pass, dem Geld für ein Parkticket oder aus Vermietung bezirkseigener Immobilien. Steuern, sonst für Kommunen wichtige Einnahmequellen, gehen in Berlin direkt an das Land (was erklärt, weshalb dieses so viel Geld für den Bezirkshaushalt rüberreicht).
• Darüber hinaus es gibt noch die sogenannten „Erstattungen Dritter“ – dazu zählen Zuweisungen durch den Bund oder Kranken- und Rentenversicherungen etwa für Wohngeld oder spezielle Sozialleistungen.

Quelle: AMC / via fineleathergifs.tumblr.com

Aber wer legt eigentlich fest, wie viel Geld der Senat dem Bezirk jedes Jahr überweist? Das ist ein komplizierter Prozess….

Quelle: Warner Bros / via ladymothwing.tumblr.com

… den wir hier natürlich nur verkürzt darstellen. Der kleine schematische Ablaufplan geht wie folgt:

• Der Senat teilt mit etwa einem Jahr Vorlauf den Bezirken mit, was er ihnen ungefähr für das nächste Haushaltsjahr zukommen lassen will. Die Summe basiert auf den Werten aus dem vorletzten Haushaltsjahr, was nur halb so kompliziert ist, wie es klingt, wenn man sich vorstellt, dass der Senat Anfang 2012 dem Bezirk die vorläufige Summe für den Haushalt 2013 mitteilt und dabei die Werte von 2011 zu Grunde legt (wer es genauer wissen will, der google bitte „Bezirksplafond“).
• Im Bezirksamt wird überschlagen, wie viel Geld in den einzelnen Abteilungen für das Haushaltsjahr benötigt wird.

Quelle: CBS / via gifrific.com

 

• Das Ergebnis der Rechnung wird wiederum durch den Senat geprüft, der dabei auch die Bezirke untereinander vergleicht. Im Ergebnis bekommt der Bezirk mitgeteilt, mit wie viel Geld er im nächsten Haushaltsjahr rechnen kann – der Fachbegriff für den Batzen heißt Globalsumme. Wie die im Bezirk genau verteilt wird, ist nun dessen Sache.
• Genau darüber wird nun im Bezirk diskutiert, woran auch die Bezirksverordneten beteiligt sind. Trotz der oben angesprochenen Freiheit gibt es ein paar Vorgaben – alle Schulen schließen, um in die Sanierung von Gehwegen zu investieren, geht nicht. Bei freiwilligen Leistungen kann der Bezirk jedoch Schwerpunkte setzen: Möchte ich einen weiteren Jugendclub fördern oder baue ich das Angebot der VHS aus (bzw. schließe ich das Bezirksmuseum oder doch lieber eine Seniorenfreizeitstätte)? Da die Bezirke in der Vergangenheit stark sparen mussten und fast nur noch Geld für Pflichtleistungen wie den Betrieb der Schulen oder Sozialleistungen haben, wird der Spielraum immer kleiner. Am Ende steht die Verabschiedung des Haushalts durch das Bezirksparlament.
• Zum Schluss muss das Abgeordnetenhaus den Bezirkshaushalt noch durchwinken.

Quelle: ABC / via reddit.com

Genau. Wenn nur ein kleines Problem nicht wäre, nämlich dass am Ende des Jahres das eingeplante Geld oft nicht ausreicht. Kann ja mal passieren, wenn man mit Zahlen von vor zwei Jahren rechnet (Wir erinnern uns: 2011 für 2013, zum Beispiel.)

Doch zum Glück für die Bezirke hat das Haushaltsrecht die Basiskorrektur erfunden.

Quelle: NBC / via giphy.com

Ein Beispiel: Wenn in der Zwischenzeit die Zahl der Schüler stark gestiegen ist, bekommt der Bezirk unplanmäßig mehr ausgegebenes Geld am Ende des Jahres zurück.

Allerdings sind die Möglichkeiten, mehr Geld auszugeben, als geplant, recht vielseitig, weshalb längst nicht alles und auch nicht alles zu 100 Prozent basiskorrigiert wird. Wie das im Einzelfall gehandhabt wird, legt der Senat nach Abschluss eines Haushaltsjahres fest. Berücksichtigt werden dabei auch Faktoren wie Bevölkerungszuwachs, oder ob der Bezirk die Überschreitung selbst zu verantworten hat. In Pankow gab es im Zuge des Basiskorrektur in den letzten Jahren gerne noch einmal zusätzliches Geld für Sozialleistungen.

Quelle: Walt Disney Company / via uhoh-thebearking.tumblr.com

 Womit wir das Grundprinzip verstanden haben und uns nun in den Details verlieren können.

Quelle: MGM / via gif-weenus.com

Kleiner Scherz.

Aber eine Besonderheit muss noch erklärt werden, weil sie eh ständig erwähnt wird und für die Sparbemühungen in Bezirk und Land elementar ist: die Kosten-Leistungs-Rechung. Diese ist einer der Faktoren, nach denen das Land die Höhe der Globalsumme errechnet. Das ganze funktioniert, wie es der Name verspricht: über die Definition von Leistungen, die bestimmten Kosten verursachen.

Eine Leistung ist zum Beispiel eine Stunde in der Musikschule, eine Kontrolle der Lebensmittelaufsicht oder eine Ummeldung im Bürgeramt. Für alles, was angeboten wird, bekommt der Bezirk vom Land die Kosten erstattet. Allerdings nicht in der Höhe, die der Bezirk bislang ausgibt, sondern orientiert an einem Durchschnittswert aller Bezirke. So kommt es, dass manche eigentlich zu wenig für ihre jeweiligen Angebote überwiesen bekommen und zum Sparen gezwungen werden, während andere mehr bekommen, als sie eigentlich brauchen – Geld, das sie frei anderswo im Haushalt einplanen dürfen. Durch den permanenten Wettbewerb werden alle zur Effizienz angehalten.

Quelle: Four by Two Films / via bestgifreaction.tumblr.com

Okay, noch mal mit einem Beispiel:

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Bezirk: Ich will fünf VHS-Kurse anbieten, ein Kurs kostet 3 Mark 50, macht zusammen 17,50.

Senat: Aber im Schnitt kostet ein VHS-Kurs in den Berliner Bezirken nur 3 Mark, bekommst Du also auch nur 15 Mark.

Quelle: Gracie Films / via tumblr.forgifs.com

Die Bezirke argumentieren, damit würde eine Sparspirale in Gang gesetzt, die erst endet, wenn niemand mehr für etwas Geld ausgibt. Der Senat hält dagegen, dass ja auch alle Bezirke mehr Geld bekommen, wenn im Schnitt mehr benötigt wird. Auf jeden Fall richtig ist, dass diese Methode sich an Kosten und Mengen orientiert. Was genau da wie gut geleistet wird – ob man für 3 Mark überhaupt einen VHS-Kurs realisieren kann -, spielt erstmal keine Rolle.

Quelle: Nickelodeon / via weknowmemes.tumblr.com

Und jetzt die gute Nachricht: Sie haben es bis zum Schluss geschafft!

Quelle: Fox / via grizzlybomb.tumblr.com

Dieser Text ist Teil einer Reihe über den Pankower Bezirkshaushalt, die mit einer Förderung der Rudolf Augstein Stiftung ermöglicht wurde (ob sie sich dabei etwas mit Gifs vorgestellt hatte, wissen wir leider nicht).

Bisher erschienen:

Text und Infografik, ob der Bezirk an der Parkraumbewirtschaftung verdient, sowie ein Interview mit einem Verkehrsplaner zur planerischen Idee hinter den Parkzonen.