Doppelt aufgerissene Straßen und durch Baustellen völlig versperrte Kieze, das muss nicht sein, meint Pankows CDU. Und fordert bessere Koordinierung mit Hilfe moderner Technik, dem Internet.
Jeder kennt das: Man tritt auf die Straße, und wo gestern noch Bürgersteig war, ist heute ein großes Loch. Weil Vattenfall Fernwärme verlegt, die Wasserbetriebe Rohre austauschen müssen oder der Bezirk eine neue – allein das Wort schon – Gehwegvorstreckung errichtet. Besonders ärgerlich ist das, weil in den meisten Fällen die Straße gerade erst wieder geschlossen wurde, nachdem Telekom oder BVG oder sonst ein Anbieter mit Rohren oder Kabeln am Werke war. Die zwei dringendsten Fragen: Koordiniert das eigentlich niemand? Und warum sagt uns keiner Bescheid?
Die Pankower CDU hat das Thema für sich entdeckt und fordert nun, „die im Bezirk geplanten oder durchgeführten Baustellen per Veröffentlichung im Internet mit ihrer geplanten Dauer anzukündigen“, wie es in einem entsprechenden Antrag heißt. Zudem sollten Baumaßnahmen mit den Nachbarbezirken, dem für Hauptstraßen zuständigen Senat sowie Leitungsbetrieben angestimmt werden.
Mehr Information für alle
„Uns geht er darum, dass Straßen nicht mehrfach aufgerissen werden müssen“, erklärt CDU-Fraktionschef Johannes Kraft. Darüber hinaus sollten auch Baumaßnahmen im näheren Umfeld aufeinander abgestimmt werden, damit nicht plötzlich durch Straßensperrungen ganze Viertel undurchquerbar würden. Im ersten Schritt geht es Kraft um die bessere Koordination der Bauherren untereinander. Im zweiten könnten aber auch die Bürger etwa über eine Karte im Internet über aktuelle und geplante Arbeiten informiert werden. Bislang erfährt man davon meinst durch Aushänge oder Post vom jeweils zuständigen Unternehmen.
Jens-Holger Kirchner (Grüne), Pankows Stadtrat für Stadtentwicklung, meint zu diesem Ansinnen auf Koordination: „Das machen wir doch schon jedes Jahr.“ Im Januar setzten sich alle Unternehmen und Behörden mit möglichem Baubedarf an einen Tisch und stimmten sich ab. „Natürlich gibt es immer Verbesserungsbedarf“, sagt Kirchner. Aber alle Arbeiten gleichzeitig durchzuführen, ginge auch nicht, da das meist nur mit Komplettsperrungen der Straße einherginge – und das wolle dann auch wieder niemand.
Auch Wolfram Kempe (Linke), Vorsitzender des Verkehrsausschusses verweist auf die jährliche Koordinierungsrunde, mit der Pankow übrigens Vorreiter sei. Bedarf auch darüber hinaus gebe es zwar durchaus. Hier sieht Kempe aber eher der Senat in der Pflicht, der sich in diesem Bereich bislang nicht besonders hervortäte. „Von moderner Verwaltung sind wir noch weit entfernt.“
Senat arbeitet schon an einer zentralen Lösung
Tatsächlich hat der Senat Ende 2012 für dieses Jahr die Einrichtung einer zentralen Leitstelle auf Landesebene angekündigt. Bislang ist die Koordination ausschließlich Sache der Bezirke. Johannes Kraft glaubt allerdings, bei kleineren Maßnahmen bliebe auch weiterhin der Bezirk zuständig. Und diese würden auch bei der jährlichen Koordinationsrunde unter den Tisch fallen, bei der es vor allem um Großprojekte im Bezirk ginge.
Der Antrag der CDU nimmt nun erstmal den Weg durch die Instanzen und wird als nächstes Anfang März im Verkehrsausschuss diskutiert.
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