Würden sie mit Piraten und Linken koalieren, könnten die Grünen den Bezirk regieren. Sie wollen aber nicht.
Als die Grünen zur Pankower Bürgermeisterwahl den Spitzenkandidaten Jens-Holger Kirchner aufstellten, schien es lange möglich, dass sie am Ende tatsächlich die meisten Stimmen holen könnten und ein grüner Prenzlauer Berger ins Pankower Rathaus einzöge. Aber die Hoffnungen der Partei wurden enttäuscht: Die Grünen kamen mit 13 Mandaten nur auf Platz zwei – hinter der SPD, die 17 Sitze holte.
Doch ganz verabschiedet hatte sich manch Grüner noch nicht von den Träumen. Immer wieder wurde in den vergangenen Wochen spekuliert, ob die Grünen sich nicht doch mit den Linken und den Piraten zusammentun und mit dieser Mehrheit Kirchner ins Amt hieven könnten. Nun scheint aber klar: Es war wohl nie eine Regierungsperspektive, sondern doch nur eine Machtphantasie.
So erklärt nun Kirchner, grüner Stadtrat für öffentliche Ordnung, gegenüber den Prenzlauer Berg Nachrichten, alles laufe darauf hinaus, dass man zusammen mit der SPD einen Bürgermeister wählte – also Matthias Köhne (SPD) im Amt bestätigte. „Wir verhandeln mit der SPD“, so Kirchner. „Und zwar ernsthaft.“ Dass die Option auf ein Zusammengehen mit Linken und Piraten aber durchaus nicht ausgeschlossen worden sei, deutet er an. „Das sind alles schöne Ideen“. Aber letztlich habe es nicht genügend Gemeinsamkeiten zwischen den drei Parteien gegeben.
Mehrheit ohne Nutzen
Zudem spreche gegen ein Zusammengehen, dass man zwar durchaus einen Grünen ins Bürgermeisteramt bringen könnte, das Regieren dann aber wohl recht ungemütlich würde. Kirchner: „Das würde niemals fünf Jahre lang gut gehen.“ Geschuldet ist seine Skepsis dem Umstand, dass Grüne, Linke und Piraten zwar eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben, nicht aber im Bezirksamt. Dorthin entsenden die stärksten Parteien ihre Stadträte, von denen nach der Wahl drei von fünf ein SPD- oder CDU-Parteibuch haben, die dann der grün-dunkelrot-orangenen Mehrheit in der BVV gegenüberstehen.
Noch seien die Gespräche mit der SPD nicht abgeschlossen, sagt Kirchner. Die wichtigsten Themen seien die Haushalts- und Wirtschaftspolitik der nächsten Jahre. Bereits in der kommenden Woche könnten die neuen Stadträte und der Bürgermeister gewählt werden. Am Donnerstag konstituiert sich die BVV, am Freitag könnten dann die Sitze im Bezirksamt vergeben werden, so Kirchner.
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