Seit Anfang Mai sammelt die Initiative Stoppt K21 Unterschriften, um einen Bürgerentscheid über den Umbau der Kastanienallee herbeizuführen. Geplant war er zeitgleich mit den Wahlen, doch das wird nicht mehr klappen.
Stadtrat Jens-Holger Kirchner hält es nicht für realistisch, dass ein Bürgerentscheid über den Umbau der Kastanienallee zeitgleich mit den Berlin-Wahlen im September stattfinden wird. „Der Zug ist abgefahren“, so Grünen-Politiker Kirchner, im Bezirksamt zuständig für den bereits laufenden Umbau der Kastanienallee. „Um den Bürgerentscheid zeitgleich mit den Wahlen am 18. September durchführen zu können, hätten spätestens Anfang Juli die Unterschriften vorliegen müssen.“
Bezirksamt lässt sich Zeit
Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren braucht es knapp 9000 Unterschriften. Anschließend hat das Bezirksamt einen Monat Zeit, um diese Unterschriften zu prüfen, und dann wiederum vier Monate, um tatsächlich die Wähler zu einem Bürgerentscheid aufzurufen. Diese Zeit werde er sich auch nehmen, so Stadtrat Kirchner. „Es ist ein erheblicher Aufwand, so eine Abstimmung durchzuführen“, erklärt er. Zumal sich das Bezirksamt zeitgleich um die Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus und die BVV kümmern müsse.
Ohne Bürgerbegehren kein Baustopp
Die Bürgerinitiative sammelt trotzdem weiter. „Unser Ziel ist es, zumindest vor den Wahlen im September die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren einzureichen“, so Daniel Röttger von der Initiative Stoppt K21. Denn dann bestünde die Chance, dass der Umbau im Wahlkampf Thema wird. Bisher liegen laut Auskunft von Stoppt K21 letzte Woche ca. 5000 Unterschriften vor. Derweil geht der Umbau an der Kastanienallee weiter. „Solange das Bürgerbegehren nicht erfolgreich ist, haben wir entschieden, uns nicht kirre machen zu lassen“, so Stadtrat Kirchner. Falls die knapp 9000 Unterschriften bis zum September zusammenkommen, rechnet er mit einem Bürgerentscheid rund um Weihnachten. Auch das sieht die Bürgerinitiative gelassen. „Wir denken, dass wir auch bei einer Abstimmung unabhängig von den Wahlen genug Bürger motivieren können, um am Bürgerentscheid teilzunehmen.“
