Bei Lehrmitteln wird zu viel auf die hohe Kante gelegt, finden die Grünen. Die Schulstadträtin widerspricht.
Für einen klammen Bezirk wie Pankow ist es nicht wenig Geld – knapp eine Million Euro. Das findet zumindest Stefanie Remlinger, Fraktionschefin der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Diese Summe, genauer 960.000 Euro, gab der Bezirk im vergangenen Jahr nicht aus, obwohl ihm dieses Geld als Zuschuss für die Schulausstattung vom Land überwiesen worden war. „Da wir wissen, dass viele Eltern Eigenbeiträge an den Schulen erbringen, kann uns das nicht egal sein“, sagt Remlinger. Zumal der Bezirk schon seit Jahren diese Summe vor sich her schiebe.
Pankows Schulstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) bestreitet nicht, dass der Bezirk aus den Senatsgeldern Mittel zurückgelegt hat. Die Sachlage sei jedoch komplizierter. Zum einen hätten die Schulen seit Ende der 90er Jahre die Möglichkeit, aus eigenem Antrieb Geld zurückzulegen und damit für größere Anschaffungen zu sparen. „Wenn die Schulen Geld sparen, dann dürfen sie das, das kontrollieren wir nicht.“ Zum anderen gebe es einen Topf, aus dem der Bezirk außerplanmäßige Ausgaben bei der Sachausstattung finanziere, zum Beispiel wenn eine Schule aufgestockt werde. „Es geht dann zum Beispiel darum, Schulmöbel zu kaufen oder Aulen technisch auszustatten“, sagt die Stadträtin. Hier habe man bewusst Geld angespart.
Das Geld soll in den nächsten Jahren in neue Klassen fließen
„Wir wissen, dass dieses Geld in den nächsten zwei bis drei Jahren zusammenschrumpfen wird“, prophezeit Zürn-Kasztantowicz. Sie sei sehr froh, dass es einen gewissen Puffer bei den Haushaltsmitteln gebe, da der Bezirk auch in den kommenden Jahren mit steigenden Schülerzahlen zu rechnen habe. Als weitere Erklärung für das angehäufte Geld führt die Stadträtin auch die Haushaltssperre an, die in den vergangenen Jahren für den Pankower Bezirkshaushalt galt. „Da durften wir nur unabdingbare Anschaffungen tätigen, es durften zum Beispiel keine Aulen neu ausgestattet werden.“ Dadurch sei die Rücklage gewachsen.
Grünen-Fraktionschefin Remlinger hält die Sparpolitik des Schulamts dennoch für problematisch: „Es kann nicht sein, dass wir aus Versehen sparen, es müssen Gremien damit befasst werden.“ Es stelle sich auch die Frage, ob das Land der Finanzpolitik des Bezirks tatenlos zuschaue, schließlich würden die Mittel zweckgebunden überwiesen. Diese und andere Fragen sollen nun Anfang Mai im Finanzausschuss der BVV zur Sprache kommen.
