Auch in diesem Jahr stellt der Senat zusätzliches Geld zur Verfügung, damit die Bezirke die Winterschäden ausbessern können. Für Pankow hofft Stadtrat Kirchner auf drei Millionen Euro.
Etwa drei Millionen Euro zusätzlich erwartet der Pankower Stadtrat für öffentliche Ordnung Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) in diesem Jahr zur Beseitigung von Schlaglöchern vom Senat. Dieser hatte am heutigen Dienstag angekündigt, erneut ein Sonderprogramm zur Ausbesserung von Winterschäden aufzulegen: 25 Millionen Euro werden nun zusätzlich zu den 30 Millionen, die die Bezirke 2011 für Straßeninstandsetzungsarbeiten erhalten, zur Verfügung gestellt. 15 Millionen davon werden nach dem Straßenanteil auf die Bezirke verteilt. Das restliche Geld wird nach Dringlichkeit vergeben.
„Für kleinere Straßen haben wir 1,9 Millionen Euro mit der Priorität 1 und 600.000 Euro mit der Prioritat 2 beantragt“, sagte Kirchner den Prenzlauer Berg Nachrichten. Für die Hauptverkehrsstraßen wie etwa die Ostseestraße oder die Prenzlauer Allee seien es 1,1 Millionen bzw. 720.000 Euro. „Wir rechnen mit 2,8 bis 3 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm.“
Ausbesserungsarbeiten starten, sobald es keinen Frost mehr gibt
Wann das Geld bewilligt werde, wusste Kirchner noch nicht genau: „Ich schätze mal, bald. Wir sitzen schon in den Startlöchern.“ Der Senat setzt auf eine schnelle Beseitigung der Schlaglöcher, sobald es keinen Frost mehr gibt. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel erfolgt mit der Auflage, dass die in den Bezirkshaushalten für 2011 bisher für den Straßenunterhalt vorgesehenen Mittel auch tatsächlich vollständig für diesen Zweck eingesetzt werden.
Die Auflegung eines erneuten Sonderprogramms begründete Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) mit dem Erfolg aus dem vergangenen Jahr: Die Extramittel hätten schnell Wirkung gezeigt, der Straßenzustand habe sich nachhaltig verbessert. „Da dieser Winter aber wieder extrem niedrige Temperaturen hatte, müssen wir noch einmal zusätzlich investieren. Ab 2012 möchte ich eine Verstetigung höherer Investitionen in die Sanierung der Berliner Straßen.“
Stadtrat Kircher verweist derweil darauf, dass das zusätzliche Geld auch mehr Verkehrseinschränkungen mit sich brächte: „Wer sich demnächst ärgert, wenn er vor einer Baustelle warten muss, sollte vielleicht daran denken, dass er bis vor kurzem an genau dieser Stelle über Schlaglöcher geflucht hat.“
